Von der Entmystifizierung der Konstitutionalisierung zur Dekonstitutionalisierung des Privatrechts

Von der Entmystifizierung der Konstitutionalisierung zur Dekonstitutionalisierung des Privatrechts - Eine kritisch-methodologische Analyse des Kampfes um die „Seele des Privatrechts“ und seiner digitalen Wende

Der Beitrag unterzieht das weithin verwendete Konzept der „Konstitutionalisierung des Privatrechts“ einer analytischen und kritisch-methodologischen Neubewertung. Er argumentiert, dass dieses Phänomen in seiner dominierenden gerichtlichen Ausprägung regelmäßig keine genuine Anwendung verfassungsrechtlicher Normen auf private Rechtsverhältnisse darstellt, sondern vielmehr eine Form nicht offen ausgewiesener richterlicher Rechtssetzung ist, die unter dem Deckmantel verfassungsrechtlicher Interpretation operiert. Unter Rückgriff auf die analytische Rechtstheorie re-etabliert der Beitrag die begrifflich zentrale Unterscheidung zwischen Interpretation und Rechtssetzung und zeigt, wie ihre Verwischung methodologische Intransparenz, eine Verschiebung normativer Autorität auf Verfassungsgerichte, eine Schwächung der Autonomie des Privatrechts sowie Defizite demokratischer Legitimation begünstigt. Anhand paradigmatischer Entscheidungen werden vier typische Formen verdeckter richterlicher Rechtssetzung identifiziert: Umadressierung, Konkretisierung, Kompetenzexpansion und die Substitution privatrechtlicher Maßstäbe durch verfassungsrechtliche Kriterien. Abschließend entwickelt der Beitrag ein zukunftsgerichtetes Argument, wonach die fortschreitende Digitalisierung juristischer Interpretation durch KI-gestützte, textgebundene und transparente Systeme die Kosten methodologisch opaker richterlicher Kreativität erhöht und damit die Voraussetzungen für eine methodologisch disziplinierte Dekonstitutionalisierung des Privatrechts stärkt.

Über den Vortragenden

Pedro Scherer de Mello Aleixo Pedro Scherer de Mello Aleixo ist Professor für Rechtstheorie an der Bundesuniversität von São Paulo. Er studierte Rechtswissenschaften an der Päpstlichen Katholischen Universität von Rio Grande do Sul und promovierte 2012 an der Universität Augsburg, wo er von 2007 bis 2011 als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent tätig war. In den Jahren 2023–2024 sowie 2025–2026 war er als Gastprofessor an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld tätig und lehrte in Lehrveranstaltungen im Bereich der Rechtstheorie und Digitalisierung. In den letzten Jahren hat er mehr als zwanzig Vorträge an Universitäten und Forschungsinstituten in Deutschland, Dänemark, Schweden, Österreich und dem Vereinigten Königreich wahrgenommen. Seine Forschung konzentriert sich auf die Schnittstelle zwischen Rechtstheorie und Digitalisierung.