Die Marke als kulturelles und meritokratisches Eigentumsphänomen

Dissertationsprojekt

Der Schutz für Marken hat sich in den letzten Jahrzehnten global ausgeweitet. Ursprünglich ging es darum, die Konsumentin über die Herkunft einer Ware zu informieren, die Kaufentscheidung zu erleichtern und das Qualitätsniveau zu fördern. Es werden jedoch, insbesondere von der Rechtsprechung, zunehmend neue Funktionen anerkannt. Diese basieren auf der Anerkennung tatsächlicher ökonomischer Funktionen. Auch der Gesetzgeber hat zu dieser Schutzausweitung beigetragen, indem er Marken mit einem gewissen Bekanntheitsgrad einen erweiterten Schutz vor Verwässerung und Verunglimpfung eingeräumt hat. Mit der Schutzexpansion treten Elemente neben den Konsumentenschutz, die eine eigentumsähnliche Struktur aufweisen.

Das Ziel des Forschungsprojekts ist es, Erkenntnisse für das Markenrecht und seinen Schutzgegenstand zu gewinnen. Dies soll auch Einblicke in die Legitimation subjektiver Rechte insgesamt geben. Die Frage danach, ob die Schutzexpansion im Markenrecht gerechtfertigt werden kann, soll auf eine Metaebene gehoben werden und ein Beitrag zu der Frage geleistet werden, was die grundsätzliche Aufgabe des Rechts ist, wenn es Schutzrechte, wie zum Beispiel das Markenrecht, zur Verfügung stellt.