„Nach der Krise ein neues Europa?“

Forscher des MPIeR im Deutschlandfunk- Interview

Auch im Europarecht wird derzeit viel über Krise geredet: Schon seit Längerem ist der Kontinent mit der Schleifung der Rechtsstaatlichkeit in ostmitteleuropäischen Ländern beschäftigt. Während der Pandemie machte es darüber hinaus zwischenzeitlich den Eindruck, Europa verstehe sich nicht als Solidargemeinschaft, sondern falle in nationalstaatliche Egoismen zurück. Und in seinem PSPP-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht einen jahrzehntelangen Schwebezustand zu seinen Gunsten aufgelöst und ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für unanwendbar erklärt.

Hat die EU historisch aus ihren Krisen gelernt? Muss uns der Jurisdiktionskonflikt zwischen dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht beunruhigen? Was bedeuten die jüngeren Ereignisse für die Idee der europäischen Rechtsgemeinschaft? Über dieses und Weiteres sprach der Wissenschaftsjournalist Matthias Hennies mit Stefan Vogenauer und Thorben Klünder.

Die letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass sich europäische Krisen nicht allein durch das Recht lösen lassen. Große Probleme hat Europa immer auf dem Wege politischer Aushandlung gelöst. Auch in dem Streit zwischen den Gerichten, wer in Europa „das letzte Wort“ hat, gerät das Recht an seine Grenzen. Rechtsgemeinschaft als Argument wird zum Problem, wenn es dazu benutzt wird, politische Verantwortung ins Recht abzuschieben.

Der Deutschlandfunk wird den 15-minütigen Hintergrundbeitrag im Rahmen der Miniserie „Nach der Krise ein neues Europa?“ am 20. August um 20:00 ausstrahlen.